Mit einem Satz zeigt Lambrecht, warum sie des Amtes unwürdig war

Sollte es noch Zweifel an der mangelnden charakterlichen Eignung von Christine Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin gegeben haben, dann sind die mit ihrer Rücktrittserklärung endgültig ausgeräumt. Denn am Versagen von Frau Lambrecht haben die Medien Schuld. Sagt Frau Lambrecht. Was für ein unwürdiger Abgang.

„Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu.“ Lambrecht tritt also zurück, weil sie um eine sachliche Berichterstattung über die Bundeswehr fürchtet – im Ernst jetzt?

Lambrecht hatte ihr Amt nicht verstanden

Die Berichterstattung war auf ihre Person fixiert, weil den Berichterstattern keine Wahl blieb. Mit den Schwierigkeiten, Dienstgrade auswendig zu lernen und den 5000 Helmen für die Ukraine war die Sache von Anfang an klar – hier hatte eine Ministerin einfach ihr Amt nicht verstanden.

Immerhin hat der Bundeskanzler als erster begriffen, dass Lambrecht eben keine „erstklassige“ Verteidigungsministerin war. Wäre es anders gewesen, hätte ihr Olaf Scholz nicht alle wesentlichen Weichenstellungen aus den Händen nehmen müssen – von der „Zeitenwende“ bis hin zum Zweiprozent-Ziel.

Gleichzeitig hat Scholz „seiner“ Ministerin nie den Spielraum eingeräumt, eine eigene Russland- und Ukraine-Strategie zu entwickeln. Den Spielraum, den Annalena Baerbock hatte oder sich auch einfach nahm, hat Lambrecht nie besessen. Sie hat ihn aber auch nicht eingefordert.

Genau das aber muss man erwarten von einem Bundesverteidigungsminister in Kriegszeiten. Strategische Weitsicht, Leidenschaft für diese so wichtige Aufgabe, Loyalität zur Truppe und Führungsfähigkeit, das sind die wichtigsten Eigenschaften, über die ein Oberbefehlshaber verfügen muss.

Bundeswehr braucht neuen Stellenwert

Die vielleicht wichtigste Aufgabe lautet: Der Bundeswehr in Politik und Gesellschaft einen völlig neuen Stellenwert zu geben – und den bequemen Post-Wiedervereinigung-Pazifismus zu begraben. Die Ukraine ist nicht weit weg, sondern nah, und Deutschlands Sicherheit wird nicht am Hindukusch verteidigt, wie es der letzte angesehene Truppenführer Peter Struck formulierte, sondern: In Kiew.

Olaf Scholz muss jetzt mehr Helmut Schmidt wagen. Schmidt war der erste Sozialdemokrat, der verstanden hat, dass man mit den Russen nur aus einer Position der Stärke verhandeln kann. Darf man daran erinnern, dass Olaf Scholz zu jenen sozialdemokratischen Irrlichtern gehörte, die, wie auch Oskar Lafontaine, den Nato-Doppelbeschluss bekämpften?

Nicht Willy Brandts Entspannungspolitik, sondern der Nato-Doppelbeschluss hat die deutsche Wiedervereinigung erst möglich gemacht. Zu dieser Wahrheit hat die SPD bis heute nicht gefunden – und solange dies nicht geschieht, wird sie auch nicht zu einer konsequenten, strategischen Verteidigungspolitik finden.

Deshalb geht es jetzt nicht nur um einen Ministeraustausch. Es geht um viel mehr: ein neues „Mindset“ – und Zweifel sind angebracht, ob das die Sozialdemokraten schon verstanden haben. Der Beleg dafür ist das jüngste Papier, das sich beschlossen haben, und dass im Kern eine Rückkehr zur alten Russlandpolitik in Aussicht stellt.

Die „Zeitenwende“ muss mit Leben gefüllt werden

Nichts ist so reaktionär wie das. Um ein Wort des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil zu verwenden – was jetzt nötig ist nicht: Sicherheit mit Russland, sondern: Sicherheit VOR Russland. Es ist doch nicht nur so, dass man mit Wladimir Putin nicht verhandeln kann; es ist auch sonst niemand zum Verhandeln in Sicht. Das Elend besteht doch darin, dass die Russen, eine durch und durch von Gewalt geprägte Gesellschaft, den Ukrainekrieg mittragen.

Die „Zeitenwende“, die der Bundeskanzler ausrief, muss mit Leben gefüllt werden. Das betrifft auch die Bundeswehr selbst. Hat das Führungspersonal der Armee etwa nicht der Entkernung der Bundeswehr willig zugeschaut? Gab es irgendeinen General, der Angela Merkels Erzählung vom nunmehr ausgebrochenen ewigen Frieden entgegengetreten ist? Oder Ursula von der Leyens Feststellung, die Bundeswehr habe ein Haltungsproblem? Das hat sie in der Tat.

Aber nicht, weil zu viele Soldaten alten Zeiten nachhängen würden, sondern zu wenige wissen, dass die Aufgabe Nummer Eins die deutsche Landesverteidigung ist. Der viel beschworene Staatsbürger in Uniform sollte schon ein Gewehr haben. Das auch schießt und mit dem er auch schießen will.

Scholz’ Entscheidung, jemanden zum Verteidigungsminister zu machen, der das gar nicht wollte, war fatal. Sich dabei von feministischen Erwägungen leiten zu lassen, war es gleichfalls. Beides zusammen addierte sich in der Person von Christine Lambrecht zum fatalen Doppelwumms.

Deutschland hatte eine Bundeskanzlerin, Deutschland hatte drei Verteidigungsministerinnen. In puncto Gleichstellung muss Deutschland sich nichts mehr beweisen.

In Puncto Kompetenz schon.