Kategorie: Politik und Zeitgeschehen

Seit Beginn der neuerlichen Militäroffensive der Türkei in Syrien und im Irak sind viele Menschen gestorben – die Opferzahl lässt sich nicht prüfen. Wie kann ein NATO-Mitglied terroristische Angriffe auf souveräne Länder begehen, ohne dass der Ausschluss aus der NATO droht und muss der NATO Vertrag geändert werden? Die türkische Armee hat nach eigenen Angaben…
Weiterlesen

Kann ein Land, das souveräne Staaten angreift, genau wie Russland, noch Mitglied in der NATO sein? Die Türkei macht kurdische Gruppen für den Bombenanschlag in Istanbul verantwortlich – und beginnt ihre lange angekündigte Militäroffensive gegen die Milizen in Syrien und Irak. Istanbul (dpa) – Eine Woche nach dem tödlichen Bombenanschlag in Istanbul hat das türkische…
Weiterlesen

Wir haben unseren Twitter Account schon gelöscht, als US-Republikaner Elon Musk Twitter übernommen hat.(red.) Donald Trump will wieder ins Weiße Haus zurück – und kämpft um seinen Einfluss bei den US-Republikanern. Nun gibt ihm Tech-Milliardär Elon Musk den einst so einflussreichen Twitter-Account zurück. San Francisco (dpa) – Twitter hat den seit Anfang 2021 gesperrten Account…
Weiterlesen

Wenn die CDU/CSU nichts tun, außer politische Entscheidungen zu verhindern, oder zu verzögern. Nach so vielen Jahrzehnten, in denen die CDU Regierung Deutschland in diese Krise gefahren hat, sollte diese Partei ganz klein und leise auftreten, solange sie keine produktiven Beiträge in der Politik leisten kann. Es soll die größte Sozialreform dieser Wahlperiode werden. Doch…
Weiterlesen

Wiesbaden/Berlin (dpa) – Zur besseren Bekämpfung der organisierten Kriminalität will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) unter anderem für das Bezahlen eine Bargeld-Obergrenze von unter 10.000 Euro einführen. Auf diese Weise erfolgten große Transaktionen auf nachvollziehbaren Finanzwegen und es verringere sich die Gefahr, dass die Herkunft großer Vermögenswerte verschleiert werde, heißt es in einem Strategiepapier. Ja sowas…
Weiterlesen

Nach einer abgeordnetenwatch.de-Klage kam 2015 ans Licht, welche Lobbyisten einen Hausausweis zum Bundestag erhalten hatten. Interne Dokumente belegen nun, wie CDU und CSU die Veröffentlichung ihrer…

„Die Union wird zur reinen Dagegen-Partei. Sie hetzt, nutzt falsche Zahlen, wettert gegen eine wichtige Reform“. Vorgaben zur erlaubten Vermögenshöhe und zur Wohnungsgröße bei Leistungsbeziehern will die Ampel lockern. Bei all diesen Punkten hält die Union ihr Stoppschild hoch.  Damit zeigt die CDU/CSU, dass sie weder christlich noch sozial orientiert sind.Statt sich dafür einzusetzen, dass…
Weiterlesen

Ungerecht ist nach meiner Meinung nicht das Bürgergeld, sondern das niedrige Lohnniveau, der von Herrn Söder zitierten Berufsstände und der untereren Einkommensgruppen.Wie man auch hier sehen kann, hängt einiges mit dem Fachkräftemangel zusammen, denn offensichtlich hat Herr Söder nicht viel Ahnung vom Funktionsprinzip “Ursache und Wirkung”.Nicht das Bürgergeld benachteiligt die “unteren Einkommensgruppen, die hart arbeiten…
Weiterlesen

„Frust, Wut, Radikalisierung – Wie bedroht ist unsere Demokratie?“: Dieses Thema hat das Demokratie-Forum Hambacher Schloss am Mittwoch, 16. November, 19 Uhr, im großen Saal. Die Poidiumsdebatte wird moderiert von Michel Friedmann, Teilnehmer sind Enissa Amani, Künstlerin und Aktivistin, Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, sowie Matthias Quent, Extremismusforscher, Hochschullehrer und Autor des Buches…
Weiterlesen

Schreckensnachrichten tun genau das: Sie versetzen in Schrecken. Dabei geben die allgemeinen Entwicklungstrends durchaus Grund zu Hoffnung und Optimismus. Björn Lomborg. Es ist leicht zu glauben, dass das Leben auf der Erde immer schlimmer wird. Die Medien berichten fortlaufend von Katastrophen und stellen erschreckende Prognosen auf. Angesichts der Flut von Unkenrufen über den Klimawandel ist…
Weiterlesen