Kategorie: Politik und Zeitgeschehen

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Deutschland kompensiert mangelndes Selbstbewusstsein mit Moralismus

Es droht die Rückkehr konkurrierender Glaubensgemeinschaften. Umso wichtiger wäre ein neuer, selbstbewusster Realismus, der sich in der Mitte der Gesellschaft wieder Platz verschafft. Reinhard Mohr. Seit Putins ruchlosem Überfall auf die Ukraine hat sich in aller Öffentlichkeit eine neue Kultur der Selbstbezichtigung entwickelt, betriebswirtschaftlich gesprochen: eine neue Fehlerkultur. Nein, das habe man absolut nicht erwartet!…
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Zu viele fachfremde Minister schaden der Politik

Ohne abgeschlossenes Studium Ressortchef der Finanzen werden, ohne fachliche Qualifikation Verteidigungs- oder Justizministerin? In Deutschland liegt das im Trend. Die Entkoppelung von Kompetenz und Autorität lässt aber das Ansehen der Politik weiter erodieren. Alexander Kissler, Berlin. In Thüringen wurde nun eine Sachbearbeiterin ohne juristisches Studium zur Justizministerin nominiert und ein Schauspieler zum Energieminister. Doreen Denstädt…
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Bürgergeld deckt Stromkosten genauso wenig wie Hartz IV

Laut einer Studie des Vergleichsportals “Check24” deckt das neu eingeführte Bürgergeld die Stromkosten ebenso wenig ab wie sein Vorgänger Hartz IV. Verbände betonen, die Leistungen könnten das Existenzminimum nicht absichern. Das neue Bürgergeld deckt nach Berechnung des Online-Portals Check24 die Stromkosten der Empfänger ebenso wenig wie zuvor Hartz IV. Die Sozialverbände VdK und der Paritätische teilen diese Einschätzung.…
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Was, wenn es da nichts mehr zu integrieren gibt?

Jenseits wohlfeiler Empörungs-Bekundungen: Was sind die Lehren aus der Berliner Krawallnacht zu Silvester? Man hätte auch gern gewusst, ob gerade eine neue staatsfeindliche Kaste entsteht: Migrantische Autonome, für die der deutsche Staat nur ein williges Opfer ist.  Es ist eine dieser hilflosen Ersatzdiskussionen, mit denen das politische Establishment seinen entsetzten Bürgern Sand in die Augen…
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Mächtige Finanzlobby im Bundestag

Im Deutschen Bundestag gehen mehr Lobbyisten ein und aus als Abgeordnete. Seit einem Jahr müssen sie sich in ein Register eintragen. Besonders die Finanzbranche nimmt viel Geld in die Hand, wie die Auswertung eines Vereins zeigt. Berlin (dpa) – Banken, Versicherungen und andere Akteure der Finanzbranche versuchen, mit Millionenaufwand und Hunderten Lobbyisten Einfluss auf Gesetze…
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In Deutschland macht sich ein Hang zur Besserwisserei breit. Das könnte politisch gefährlich werden

Kommentar Susanne Gaschke, Berlin.Deutsche neigen nicht zum Extremismus – eigentlich. Doch in der politisch-medialen Sphäre fallen zunehmend Besserwisserei und Bevormundung auf. Die Verachtung des Normalen gibt Anlass zur Sorge. Das moderne Deutschland war lange kein Land, um das man sich unter Demokratie-Gesichtspunkten Sorgen machen musste. 25 Prozent der Deutschen verorten sich, nach einer Studie des…
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Skandalös: Trotz Staatshilfen – Lufthansa-Manager greifen nach Boni

Wie erklärt man einem Steuerzahler, der ohnehin schon am unteren, finanziellen Rahmen lebt, dass von seinen Steuern, Manager Bonuszahlungen in Millionenhöhe erhalten und das für angeblich gute Leistungen. Dass diese “guten Leistungen” so schlecht waren, dass der Staat den Konzern retten musste, bleibt in diesen Kreisen unerwähnt.(red) Mit Milliardenhilfen hatte die Bundesregierung die Lufthansa 2021…
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Menschenrechtsberichte: Medien, Klima, Russland, China

Der eine stammt vom Auswärtigen Amt, der andere wurde vom Bundestag beauftragt: Zwei zeitgleich erschienene Menschenrechtsberichte decken ein breites Spektrum an Menschenrechtsproblemen bei uns und weltweit ab. Warum kommt der Klimawandel auch darin vor? Dass die Bewertung von Menschenrechten dem Zeitgeist unterliegt, zeigen zwei aktuelle Beispiele: die Menschenrechtsberichte des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des…
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Armut in Deutschland: Sozialexperte Schneider warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Der Preis-Horror macht immer mehr Menschen zu schaffen. Längst trifft es nicht mehr nur Geringverdiener und Rentner. Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband warnt vor dem…

Lasst euch Weihnachten nicht vermiesen

Dem Zeitgeist entsprechend wird von gewissen Minderheiten wieder einmal versucht, das Leben mit seinen Annehmlichkeiten schlecht zu machen und das Wohlfühlen mit einem schlechten Gewissen verbunden, denn; “wie kann es dir gut gehen, wenn es noch irgendein Problem auf dieser Welt gibt”. Lasst euch das Leben nicht vermiesen, sondern genießt jeden Tag, als wäre es…
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